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Im Vordergrund der Railjet, dahinter grüne Wiesen.

Wie läuft eine UVP ab?

Aufgabe der UVP ist es, unter Beteiligung der Öffentlichkeit und auf fachlicher Basis, die möglichen unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen eines Vorhabens auf Menschen, Tiere, Pflanzen und deren Lebensräume festzustellen und zu bewerten.

Um dieses UVP-Verfahren zu ermöglichen, sind umfangreiche Detailplanungen erforderlich. Nach detaillierter Aufbereitung werden die Projektunterlagen als Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) zur Prüfung beim Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) eingereicht. Im folgenden Verfahren prüfen unabhängige Sachverständige alle umweltrelevanten Wirkungen des Projektes. Ein Gutachten beurteilt dann die Umweltverträglichkeit.

Ablauf UVP

  • Möglichkeit zur Stellungnahme

    Sowohl die eingereichten Unterlagen als auch das Gutachten werden in den Standortgemeinden öffentlich aufgelegt. Jeder Betroffene kann Stellungnahmen oder Einwendungen zum Vorhaben einbringen, die von den Sachverständigen der Behörde bearbeitet werden.

  • Die Entscheidung

    Am Ende eines erfolgreichen UVP-Verfahrens steht ein rechtsgültiger UVP-Bescheid samt Trassengenehmigung nach dem Hochleistungsstreckengesetz. Die erste Genehmigungsstufe des Projektes ist dann erfolgreich absolviert. Dazu gehören die umweltrelevanten Auswirkungen und Maßnahmen, aber auch die Sicherung der Trasse gegen Inanspruchnahmen, die dem Projekt entgegenstehen.

  • UVP-Bescheid – und dann?

    Erst nach positivem Abschluss weiterer Genehmigungsstufen auf Bundes- und Landesebene (z. B. Eisenbahnrecht, Wasserrecht, Naturschutzrecht, Abfallwirtschaftsrecht) ist eine bauliche Projektumsetzung möglich.