Netzzustimmungsprüfung der ÖBB-Infrastruktur AG

Am Netz der ÖBB-Infrastruktur AG eingesetzte Schienenfahrzeuge benötigen neben einer eisenbahnrechtlichen Inbetriebnahmegenehmigung (Genehmigung für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen) auch einen Nachweis über die technische Kompatibilität mit unserer Infrastruktur. Dieser Nachweis (Netzzustimmungserklärung) wird von der Zulassungsstelle ausgestellt und ist das Ergebnis der Netzzustimmungsprüfung und enthält auch im Einzelfall Bedingungen für den Einsatz auf unserem Netz, wenn nicht alle Anforderungen vollständig erfüllt sind.
Dies gilt auch für Schienenfahrzeuge, die im Rahmen von Probe-, Mess-, Versuchs-, Überstell-, Demonstrations-, Ausbildungs- oder Sonderfahrten gemäß § 36(4) EisbG 1957 eingesetzt werden sollen.
Ausgenommen von der Notwendigkeit einer Netzzustimmungsprüfung sind lediglich Schienenfahrzeuge, die eines der nachfolgenden Interoperabilitätskennzeichen tragen: RIC (unter Beachtung von Artikel 21(12) der Richtlinie 2008/57/EG), RIV, TEN RIV, TEN G1, TEN GE.

Mit Hilfe unseres Regelwerks 50-01-01 und den von uns zur Verfügung gestellten Dokumenten der Zulassungsstelle können Sie sich schnell und übersichtlich über die erforderlichen Schritte zur Erlangung der ÖBB-Infrastruktur AG Zustimmungserklärung informieren.

Allgemeine Regelwerke und Dokumente für die Beantragung der Netzzustimmungsprüfung

Allgemeine Regelwerke und Dokumente für die Beantragung der Netzzustimmungsprüfung
Bezeichnung Name des Regelwerks Gültig ab Gültig bis Anmerkungen
50-01-01 Ausgabe 2.pdf ÖBB-Infrastruktur AG Netzzustimmungsprüfung & Zustimmungserklärung 01.10.2016
50-01-01-01 FB Antrag.docx Antrag für Netzzustimmungsprüfung_01-10-2016 01.10.2016
50-01-01-02 INFO.pdf Sachbearbeiter und Bearbeitungsdauer für Netzzustimmungsprüfung 01.12.2019
50-01-01-03 Kosten.pdf Kostensätze für die Netzzustimmungsprüfung von Schienenfahrzeugen 15.12.2013 Gültig ab Fahrplanwechsel 2013/2
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