Das Eisenbahngesetz verpflichtet die Eisenbahninfrastrukturbetreiber Schienennetz-Nutzungsbedingungen (SNNB) zu veröffentlichen, in denen die wesentlichen administrativen, technischen und finanziellen Modalitäten enthalten sind und die somit für den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur, neben den gesetzlichen Regelungen, ebenfalls wesentlich sind.
Maßgebliche Gesetze und Verordnungen für den Zugang zum Schienennetz
- Eisenbahngesetz (EisbG)
- EisenbahnarbeitnehmerInnenschutzverordnung (EisbAV)
- Eisenbahn-Beförderungs- und Fahrgastrechtegesetz (EisbBFG)
- Eisenbahn-Eignungs-und Prüfungsverordnung (EisbEPV)
- Europarechtliche Vorgaben (z. B. Technische Spezifikationen für die Interoperabilität – TSI)
Rechtliche Grundlagen für das ÖBB-Netz
- SNNB
- AGB der ÖBB-Infrastruktur AG
- Verträge
- Zulassung
- Regelwerke & Normen
